Über die Konsequenzen der Einführung der Rechte für Kinder und Jugendliche in Deutschland berichtete Maxim Zhilenkov, Menschenrechtsaktivist aus Deutschland. Er richtete sich an die Delegierten des 3. Kongresses des „Allrussischen Elternwiderstandes“ am 15. April, berichtet ein Korrespondent der Informationsagentur Rossa Pimavera.
Zhilenkov sagte, dass Russland die deutsche Familienpolitik der letzten zehn Jahren kritisch betrachten müsse. Obwohl Kinder- und Jugendrechte mit dem Hauptziel eingeführt wurden, häusliche Gewalt zu verhindern, dürfen die Konsequenzen nicht verschwiegen werden.
In Wirklichkeit hat sich in Deutschland ein System entwickelt, das zur Situation führte, in der die SozialarbeiterInnen das Recht haben, in Familienangelegenheiten ohne gerichtliche Entscheidungen zu intervenieren. Das geschieht auch auf der Grundlage ihrer subjektiven Urteile in der Auslegung des Wohlbefindens des Kindes. Familienpolitik, wie sie in Deutschland praktiziert wird, führte zu einer Dominanz der Kinderrechte über die Erziehungsrechte der Eltern, betonte Zhilenkov.
Der Menschenrechtler wies darauf hin, dass sich nach deutschen Statistiken die Zahl der aus Familien entfernten Kinder während der letzten 20 Jahre fast verdoppelt hat: im Jahr 1995 wurden 23.432 Kinder entfernt und im Jahr 2013 bereits 42.123.
Im Jahr 1990 unterzeichnete Deutschland das „Übereinkommen über die Rechte des Kindes.“ Im Jahr 1997 reformierte der deutsche Gesetzgeber das Kinderrecht und verbot alle „erniedrigenden“ Erziehungsmaßnahmen, insbesondere den sogenannten körperlichen und emotionalen Missbrauch. Im Jahr 2000 wurde in Deutschland der § 1631 BGB geändert. Nach dieser Änderung ist in der Erziehung der Kinder “körperliche Bestrafung” verboten, sowie die Verursachung „geistiger (psychologischer) Trauma“. Konzepte wie “emotionale Gewalt” und “geistiges (psychologisches) Trauma” wurden in die deutsche Gesetzgebung eingeführt. Vor allem jedoch, wurde dem Kinderrecht Vorrang über das Erziehungsrecht der Eltern gewährt. Es ist also eine juristische Grundlage geschaffen worden, um im Zweifelsfall gegen das Erziehungsrecht der Familie zu handeln. Dieser Ansatz wird in Russland als juvenale Technologie bezeichnet.
Quelle: Rossa Primavera News Agency