Das Ermittlungskommitee Russlands untersucht die Tötungen im Donbass

Drei Strafuntersuchungsverfahren wurden vom Ermittlungskommitee der Russischen Föderation am 25. Mai zur Untersuchung der Tötungen im Donbass eröffnet. Dies berichtet die Nachrichtenagentur TASS mit Bezug auf Aussagen der Vertreterin des Ermittlungskommitees Swetlana Petrenko.

Laut der Ermittlung führten am 18., 20. und 21. Mai Mitglieder der Streitkräfte und der Nationalgarde der Ukraine offensichtlich verbrecherische Befehle von Vorgesetzten des Verteidigungsministeriums der Ukraine durch. Dabei wurden zivile Infrastrukturobjekte, die keine militärischen Ziele waren, in Dörfern Kominternovo, Spartak und Petrovskij zielmässig mit schweren Waffen, welche eine hohe Vernichtungskraft besitzen, beschossen,“- teilte die Justizministerin, Leiterin der Koordinationsabteilung mit Informationsmedien Svetlana Petrenko mit.

Ein Strafverfahren wurde gemäß § 356 „Die Verwendung von verbotenen Mitteln und Methoden der Kriegsführung “ des Strafgesetzbuches geöffnet.

Es ist offensichtlich, dass das Motiv für die Verbrechen der ukrainischen Truppen nach wie vor der politische und ideologische Hass ist, welcher mit der Verweigerung der Bevölkerung des Donbass zur Anerkennung der Legitimität der ukrainischen Regierung und deren Wunsch zur selbstständigen administrativen Einheit verbunden ist“, – erklärte die Vertreterin des Ermittlungskommitees weiter.

Die Verfolgung von ausländischen Bürgern wegen Verletzung des russischen Rechts ist kein Einzelfall. So wurde am 19. April 2017 eine ähnliche Klage gegen ukrainische Militärangehörige, wie den Oberst Sergey Zabolotnij und Oberstleutnant Oleg Gromadskij, wegen der „ Ausführung von offensichtlich verbrecherischen Befehlen von Vorgesetzten des Ministeriums der Verteidigung und der Nationalgarde der Ukraine“ erhoben.

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